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Wendung im Fall SEC gegen Ripple? Möglicher Interessenkonflikt

4 d ago3 min readRegulation
Wendung im Fall SEC gegen Ripple? Möglicher Interessenkonflikt

Es sind Dokumente aufgetaucht, die für die US-Börsenaufsicht SEC in ihrem Verfahren gegen Ripple ein Hindernis sein könnten, wenn diese beweisen, dass ein ehemaliger Mitarbeiter der Kommission in einem Interessenkonflikt stand.

Die SEC führt seit 2020 einen Rechtsstreit gegen das Blockchain-Unternehmen Ripple. Dem Kryptounternehmen und den Führungsleuten Brad Garlinghouse und Christian Larsen wird dabei vorgeworfen, Ripple (XRP) Token als nicht registrierte Wertpapiere verkauft zu haben.

In einer Mitteilung vom Mittwoch behauptete die Anti-Korruptionsorganisation Empower Oversight, es seien Dokumente aufgetaucht, die darauf hindeuten würden, dass der ehemalige SEC-Direktor für Unternehmensfinanzen William Hinman in einem Interessenkonflikt stand. Er hätte im Jahr 2018 keine Rede halten sollen, in der er erklärte, dass Ether (ETH) und Transaktionen mit diesem keine Wertpapiere sind.

Empower Oversight Requests SEC-OIG Conduct Investigation into the Failure of the SEC’s Ethics Office to Prevent Cryptocurrency Conflicts of Interest by Senior Staff#cryptotrading #crypto #Bitcoin $BTC $ETH $XRP— Empower Oversight (@EMPOWR_us) May 10, 2022

Nach Ansicht der gemeinnützigen Organisation hätte Hinman aufgrund seiner nicht offengelegten "direkten finanziellen Interessen" im Zusammenhang mit der Anwaltskanzlei Simpson Thacher & Bartlett, die Mitglied der Enterprise Ethereum Alliance (EEA) ist, nicht über Ether sprechen sollen.

Die EEA ist eine Allianz, die die Nutzung der Blockchain-Technologie auf der Ethereum-Blockchain fördert.

John Deaton, der Gründer des juristischen Nachrichtenportals Crypto Law, sagte am Mittwoch auf Twitter, Hinmans mögliche Verletzung der Vorschriften könnte das gesamte Verfahren der SEC gegen Ripple gefährden. Wenn es tatsächlich einen Konflikt geben sollte, so Deaton, könnte der Fall für Ripple gewonnen sein.

@EMPOWR_us and @JsnFostr retrieved the emails below. If Hinman didn’t submit the speech to conflicts screening it is game set & match. The Ethics Office is going to be pissed and want to throw him under the bus if we force this investigation through letters from Congress. — John E Deaton (@JohnEDeaton1) May 11, 2022

Laut Law360, eine Plattform für Nachrichten aus dem juristischen Bereich, arbeitete Hinman bei Simpson Thacher, bevor er zur SEC kam, und kehrte dann im Jahr 2021 in die Firma zurück.

Empower Oversight gab an, Hinman habe während seiner Tätigkeit bei der SEC jährlich 1,5 Millionen US-Dollar an Rentenleistungen von der Anwaltskanzlei erhalten. Die Organisation behauptete auch, er habe "wiederholt Kontakt mit dem Personal der Anwaltskanzlei" gehabt. Die Organisation erklärte, die Ethik-Abteilung der SEC habe ihn ausdrücklich angewiesen, keinen Kontakt mit Mitarbeitern von Simpson Thacher zu haben.

Sie forderte vom Generalinspekteur der SEC, eine "umfassende Überprüfung der für Ethik verantwortlichen Mitarbeiter der SEC" durchzuführen, um festzustellen, ob Hinman in einem Interessenkonflikt stand. Bei dieser Überprüfung wären folgende Aspekte wichtig:

"(1) Ein Verständnis dafür, inwieweit der Konflikt, in dem dieser ehemalige Mitarbeiter stand, dazu geführt hat, dass Maßnahmen der SEC sich selektiv gegen einige Kryptowährungen richteten, während anderen einen Freifahrtschein bekamen;

(2) Eine Erklärung für die Öffentlichkeit, warum die Ethik-Abteilung der SEC die Einhaltung seiner klaren Richtlinien nicht wirksam sicherstellen konnte;

(3) Eine Bewertung der Strategien und Verfahren der SEC, um die Einhaltung der Ethikrichtlinien wirksamer zu überwachen".

Diese Entwicklung ist eine unerwartete Wendung in diesem Fall. Bevor hatte ein ehemaliger SEC-Mitarbeiter im Februar prognostiziert, dass die Kommission gegen Ripple verlieren würde, wenn man die Grundlagen des Falls betrachtet.

Viele Leute in der Krypto-Branche beobachten diesen Fall sehr genau, da der Ausgang wahrscheinlich massive Auswirkungen haben wird. Wenn Ripple gewinnt, würde dass die SEC dazu zwingen, von ihrer aggressiven Haltung gegenüber Kryptowährungen abzurücken. Sollte die SEC gewinnen, würde das mit ziemlicher Sicherheit eine Welle weiterer Gerichtsprozesse gegen Kryptounternehmen auslösen.

XRP ist in den letzten 24 Stunden um 19,2 Prozent gefallen und liegt bei 0,41 US-Dollar, wie aus Daten von CoinGecko hervorgeht.

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