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El Salvador: Neues Gesetz soll Weg für weitere Krypto-Assets ebnen

31 min ago2 min readRegulation
El Salvador: Neues Gesetz soll Weg für weitere Krypto-Assets ebnen

Der Bitcoin-Crash der letzten Wochen hat El Salvador in die schwerste Finanzkrise seit Jahrzehnten getrieben (wir berichteten). Dennoch liegen weiterhin viele Hoffnungen in der Kryptowährung – und El Salvador soll darum nun noch einen Schritt weiter gehen: Das erste Land, das Bitcoin als gesetzliches Zahlungsmittel erklärt hat, arbeitet nun an einem Gesetz über die Ausgabe digitaler Vermögenswerte. Das wiederum soll den Handel mit allen Kryptowährungen erleichtern und „die effiziente Entwicklung des Marktes für digitale Vermögenswerte fördern“.

Eigenes Gesetz für Krypto-Assets

Das geht aus einem Dokument auf der offiziellen Website der Nationalversammlung von El Salvador hervor, berichtet Decrypt. Es sollen zudem „die Interessen der Erwerber“ geschützt werden. Neu an dem Gesetz ist, dass es Krypto-Assets von allen anderen Vermögenswerten und Finanzprodukten abgrenzt und so einen maßgeschneiderten Rechtsrahmen für sie schafft. Das Gesetz lässt kaum Raum für Interpretationen: Damit ein digitaler Vermögenswert unter diese Kategorisierung fällt, „muss er die Distributed-Ledger-Technologie oder eine dieser Technologie ähnliche verwenden“, wie es weiter heißt. Zur besseren Erklärung: Die Blockchain selbst ist vermutlich die bisher populärste Distributed-Ledger-Technologie. Heißt: Kommt eine Blockchain zum Einsatz, fällt das jeweilige Asset in den rechtlichen Rahmen.

Erwartungsgemäß ließ auch Kritik an dem neuen Gesetz nicht lange auf sich warten. So hieß es von Hackern und Aktivisten unter anderem, das neue Gesetz sei geschaffen worden, „um in Schwierigkeiten geratene ausländische Unternehmen zu begünstigen“ und die Attraktivität El Salvadors „als Zufluchtsort für die Kryptoindustrie“ zu erhöhen. Gerade darum würden sich die Unternehmen kleinere Staaten aussuchen, hier sei es einfacher, „direkt beim Präsidenten zu sitzen“, hieß es unter anderem auf Twitter.

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El Salvador: BTC seit 2021

El Salvador setzt seit dem Vorjahr auf Bitcoin als Zahlungsmittel. Von Anfang an wurde die Entscheidung der Regierung kontrovers betrachtet. Im eigenen Land gab es immer wieder Proteste gegen das Bitcoin-Gesetz. Dennoch hat die Regierung mit Nachdruck auf die Kryptowährung gesetzt und jede Menge Geld für sie ausgegeben, um eine „Währungsreserve“ zu schaffen. Der Wert der 2.301 Bitcoin, die das Land seit vergangenem Jahr für 103 Millionen Dollar gekauft hat, ist mittlerweile aber erheblich gesunken. Das Land steckt auch darum laut der salvadorianischen Wirtschaftswissenschaftlerin Tatiana Marroquín in der „tiefsten Finanzkrise, die El Salvador in den letzten Jahrzehnten erlebt hat.“

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