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BaFin erlässt Anordnung: Coinbase muss "Geschäftsorganisation" überarbeiten

9 Nov, 20222 min readOther
BaFin erlässt Anordnung: Coinbase muss "Geschäftsorganisation" überarbeiten

Die deutsche Finanzdienstleistungsaufsicht BaFin hat eine Anordnung in Bezug auf die Geschäftsorganisation des deutschen Ablegers von Coinbase erlassen.

In einer Mitteilung vom 8. November erklärte die BaFin, sie habe die Anordnung gegen die Coinbase Germany GmbH wegen Verstößen gegen die "ordnungsgemäße Geschäftsorganisation" nach dem Gesetz über das Kreditwesen erlassen. Die deutsche Niederlassung von Coinbase sollte über "geeignete Vorkehrungen für die Verwaltung, Überwachung und Kontrolle von Risiken und geeignete Vorkehrungen verfügen, mit deren Hilfe die finanzielle Lage des Instituts jederzeit mit ausreichender Genauigkeit beurteilt werden kann". Außerdem sollte sie Prüfungsbescheinigungen in Verbindung mit geeigneten Berichten über seine Jahresabschlüsse vorlegen.

Die BaFin bezeichnete die Auslagerung eines Teils des Geschäftsbetriebs von Coinbase Deutschland als "wesentlich für den Betrieb von Bankgeschäften oder die Erbringung von Finanzdienstleistungen". Die Anordnung ist seit dem 27. Oktober in Kraft.

"Bei einer Jahresabschlussprüfung wurden bei dem Institut organisatorische Mängel festgestellt", wie es von der BaFin hieß. "Die Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsorganisation war nicht in allen geprüften Bereichen gegeben."

In einer schriftlichen Erklärung an Cointelegraph sagte ein Coinbase-Sprecher, die Börse würde bei der Behebung der festgestellten Mängel in der Jahresabschlussprüfung "vollständig kooperieren":

"Coinbase betrachtet die Regulierung als geschäftsfördernd und die von der BaFin auferlegten Maßnahmen werden bereits ergriffen. Wir haben einen Plan erarbeitet, der alle Feststellungen im Prüfungsbericht vollständig berücksichtigt, um die Bedenken der BaFin auszuräumen. Wir haben bei der Umsetzung dieses Plans bereits erhebliche Fortschritte erzielt."

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Die deutsche Finanzdienstleistungsaufsicht hat dem deutschen Ableger von Coinbase im Juli 2021 eine Lizenz erteilt, mit der die Börse digitale Vermögenswerte im Land verwahren darf. Zuvor hatte deutsche Gesetzgeber ein Gesetz verabschiedet, demzufolge Unternehmen, die Krypto-Dienstleistungen anbieten wollen, ab Januar 2020 eine Genehmigung der BaFin benötigen.

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